Chronologie der Gewalt gegen Gaza
Belagerung von Gaza
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Gaza Strip, ein Dokumentarfilm
Medienanalyse
UN-Resolutionen
Palästina / Israel entzerrt
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OCHA
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PCHR
Rachel Corrie Memorial
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Rechts sehen sie die "Chronologie der Gewald" des ORF
Chronologie
In Gaza
leben
etwa 1,4 Millionen Palästinenser,
davon 700.000 in Flüchtlingslagern und zwischen 5.000 und 8.000
jüdische
Siedler. 80% der paslästinensischen Bevölkerung sind Flüchtlinge aus
anderen
Teilen des jetzigen Israel, denen trotz eindeutiger Aufforderungen
durch die
UNO Generalversammlung ihr Rückkehrrecht während der letzten 60 Jahre
verweigert wurde.
Die jüdischen
Siedlungsgebiete sind durch eigene Strassen aus Israel frei erreichbar.
Für
Palästinenser ist Gaza durch Straßensperren der israelischen Armee in 3
Abschnitte unterteilt. Die Sperren sind nur schwer passierbar.
Verlassen oder
betreten kann das Gebiet von palästinensischen Bewohnern, ihren
Angehörigen und
Besuchern nur durch einige sogenannte Checkpoints an der Grenze zu
Israel und
einen zwischen Sinai und Gaza und nur mit israelischer Genehmigung. Die
palästinensischen Gebiete sind durch die israelische Armee abgeriegelt
von den
jüdischen. Entlang der Grenze zu Israel läuft im inneren des Gaza eine
von
Israel verordnete „Sicherheitszone“ die häufig unter Beschuss genommen
wird, um
Palästinensern den Zutritt zu verwehren. An der Grenze zu Ägypten wurde
von
Israel der sogenannte Philadelphiakorridor freigemacht. Er wird von der
israelischen Armee kontrolliert.
Pulverfass Gazastreifen
Auch die Räumung aller israelischen Siedlungen brachte kein Ende der Gewalt.
Der Gazastreifen ist vor allem seit den letzten Jahren das Epizentrum des Nahost-Konflikts. Auch nach der Räumung aller israelischen Siedlungen im Gazastreifen im Sommer 2005 kam es immer wieder zu Gewaltausbrüchen. Israel versucht seither, das Gebiet von außen zu kontrollieren.
Nach Angaben des Militärs schossen militante Palästinenser dennoch seit der Räumung etwa 7.000 Kassamraketen und Mörsergranaten in das israelische Grenzgebiet. Im Folgenden eine Chronologie des Konflikts in den letzten zweieinhalb Jahren.
Die Bewegungsfreiheit der Palästinenser wird stark eingeschränkt, sie bekommen kaum mehr Arbeitsgenehmigungen in Israel und auch Exporte von vornehmlich Gemüse nach Israel werden oft nicht akzeptiert. Die Beschäftigungslage in Gaza wird dadurch dramatisch. Fast die Hälfte der Einwohner sind arbeitslos, die Möglichkeiten, einen Unterhalt zu verdienen sind äusserst beschränkt. Die Wirtschaft in Gaza bricht praktisch zusammen.
Israel überzeugt daraufhin die internationale Staatengemeinschaft die palästinensische Regierung zu boykottieren. Alle Hilfszahlungen und Kontakte zur regierenden Hamas werden eingestellt. Palästinesische Regierungsmitglieder werden nicht mehr zu Verhandlungen eingeladen.
Eine Kommission der UNO wird erst von Israel nicht in den Gasastreifen gelassen. Als sie beim vierten Versuch, vom 27. bis 29. Mai 2008, schließlich den Ort besichtigen kann, sind keine Spuren mehr zu vorhanden. Die Kommission berichtet letztlich, dass "mangels einer gut begründeten Erklärung durch die israelische Armee - die allein die entscheidenden Beweise hat - die Kommission zu dem Schluss kommen muss, dass der Beschuss von Beit Hanoun möglicherweise ein Kriegsverbrechen darstellt."
Nach mehreren Versuchen,
mit der Fatah von Abu Mahzen (Mahmoud Abbas) eine Koalitionsregierung
zu bilden um Israel entgegenzukommen, die Israel aber immer wieder
ablehnt, kommt im
Westjordanland die Fatah wieder an die Macht. In
Gaza übernimmt die Hamas nach mehrtätigen Kämpfen die Kontrolle.
Israel
riegelt
daraufhin Gaza zunehmend ab. Dabei sind die in Flüchtlingslagern
lebenden
Palästinenser des Gazastreifens, immerhin etwa 50% der Bevölkerung von
Gaza, auf Lebensmittelhilfse angewiesen.
Es gibt wiederholt
Forderungen der UNO, des Nahost-Quartetts und ziviler Organisationen an
Israel,
die Blockade aufzuheben, doch Israel reagiert darauf nicht. Im
Gegenteil wird
die Blockade langsam verstärkt. Zunehmend werden Lieferungen an
Hilfsgütern,
Strom, Wasser und Medikamente eingeschränkt. Zunehmend werden auch
private
Hilfslieferungen blockiert.
Die eingeschränkte Strom- und Treibstofflieferung lässt die Abwasserentsorgung und –reinigung in den Städten, für die kein Strom mehr zur Verfügung steht, zusammenbrechen. In Gazastadt ergießt sich ungereinigtes Abwasser durch die Straßen ins Meer. Im Sommer wird die Versorgungslage durch das Ausfallen der Kühlschränke noch verschärft, während in den Wintermonaten kein Heizmaterial zur Verfügung steht – bei Temperaturen um 5 Grad in der Nacht.
Die Belagerung Gazas durch
Israel verstößt gegen Artikel 33 und Artikel 55 der Genfer Konvention.
Im September erklärt Israel den von der Hamas kontrollierten Gaza- streifen zum "feindlichen Gebiet". Das Kabinett beschließt eine Kürzung der Strom- und Treibstofflieferungen an die Zivilbevölkerung.
Die Raketenschüsse reihen sich in eine Folge von gegenseitigen Angriffen ein. Israel tötete einige Tage davor 5 Hamaskämpfer. Die Hamas feuerte Raketen auf Sderot.
Durch die Operation "Heißer Winter", einen Angriff der israelischen Armee im Gazastreifen, wurden 125 Palästinenser (mehr als die Hälfte Zivilisten, darunter 20 Kinder, etwa so viele Frauen und 30 Männer) und 2 israelische Soldaten getötet. Und 150 Palästinenser und sieben Israelis wurden verwundet. [3]
Michel Bôle-Richard, der Korrespondent von "Le Monde" in Jerusalem, sagt am 7. März auf die Frage ob ein palästinensischer Staat 2008 noch möglich ist: Nein. Seit Annapolis haben sich die Israelis nicht um einen Zoll bewegt, was die Aufhebung der Kontrollpunkte im Westjordanland oder die Befreiung palästinensischer Gefangener betrifft. In den 3 wesentlichen Fragen - der Status von Jerusalem, die Grenzziehung eines palästinensischen Staates und dem Rückkehrrecht - ist nichts geschehen. Was den Abbau der illegalen Siedlungen betrifft, haben die Israelis bis jetzt nichts getan.
Die Organisation "Breaking the Silence" veröffentlicht ein 100 Seiten langes Dokument mit Zeugnissen von israelischen Soldaten über Grausamkeiten, die sie während ihres Militärdienstes an palästinensischen Einwohner in Hebron verübt haben.
In einem Fall erzählt ein Soldat, in seiner Einheit habe es einen besonders verrückten Soldaten gegeben. Einmal musste einem Mann die Hand wegen ihm abgenommen werden. Der Soldat hatte in einem Streit dessen Arm genommen und einen Draht so um das Handgelenk gewickelt, dass er nicht mehr entfernt werden konnte. [Hannan Greenberg, Israel News]
Ein Waffenstillstand zwischen
Israel und Gaza wird mit Ägyptischer Unterstützung ausgehandelt. Gaza
verpflichtet sich, keine Raketen mehr
auf israelisches Territorium abzuschießen. Im Gegenzug verspricht
Israel die Grenzen wieder zu öffnen.
Gaza hält seinen Teil des
Abkommens weitgehend ein, Israel gar nicht: im Gegenteil es macht die
Grenzen
auch für die letzten Hilfsgüter zu.
Die Israelis zwingt die Freiwilligen von den Fischerbooten auf eines der Kanonenboote und nimmt dann auch die Fischer fest.
Fischer aus Gaza sagen dass seit dem Beginn der Blockade im Juni 2007 insgesamt 14 Fischer von der israelischen Marine getötet wurden.
Die israelische Marine behauptet, dass ihre Patrouillen wichtig sind, um den Waffenschmuggel zu unterbinden. Videoaufnahmen von vielen solchen Ereignissen (siehe Youtube "fishermen Gaza") machen aber deutlich, dass es der Marine vor allem darum geht, den Fischern das Leben schwer zu machen.
Siehe zum Beispiel hier: Australian Jews protest against Israel's action, The Sydeney Morning Herald 6.12.2009:
Übersetzung eines Auszugs: Über 100 australische Juden, darunter 2 mit Preisen ausgezeichnete Schriftsteller und ein ehemaliger Minister, unterzeichneten eine Erklärung in der sie Israel für die Belagerung Gazas verurteilen, und erhöhen daduch die Spannungen in der lokalen jüdischen Gemeinde angesichts der Gewalt. Die Autoren Linda Jaivin und Sara Dowse, der Umweltminister der Regierung Whitlam, Cass Moss, und Ian Cohen, der Parteivorsitzende der Grünen von NSW, gehören zu einer Gruppe von 120 Australischen Juden die der israelischen Regierung vorwerfen, dass "der militärische Angriff auf Gaza stark unverhältnismäßig sei, da Israel es gewesen sei, das die präkere Waffenruhe am 4. November 2008 gebrochen habe".
Ihre Erklärung verursachte eine heftige Gegenreaktion der wichtigsten jüdischen Gruppierungen Australiens, die meinen, Israel würde sich nur verteidigen.
Friedensnobelpreisträgerin Mairead Maguire besucht Gaza mit einem Schiff der Bewegung "Free Gaza". Sie sagte später: "Im November 2008 besuchte ich Gaza und war schockiert von dem Leid der Leute dort, die mehr als 2 Jahre unter der Belagerung gelitten hatten."
Dies stellt eine grobe Verletzung internationaler Abkommen dar.
Im ersten Monat gab es noch einige Raketen, dann verhinderte die Hamas erfolgreich, dass aus Gaza weiter Raketen geschossen wurden.
Abb: Raketenabschüsse aus Gaza auf Israel, aus dem Video "Israel admits No Hamas rockets were fired during ceasefire" von Live Leak
Erst nach dem Attentat der Israelischen Armee am 5. November 2008, bei dem sie 6 Hamaskämpfer tötete, und auf Grund der immer weiter verschärften Blockade, gab die Hamas diese Bemühungen auf.
Trotzdem machte sie Israel vor Ablauf des Waffenstillstands mehrere Angebote, zum Beispiel eine zehnjährige Waffenruhe, im Tausch gegen die Öffnung der Grenzen des Gazastreifens. Israel ist auf keines dieser Angebote eingegangen sondern hat weiter Luftangriffe geflogen und ist wiederholt in den Gazastreifen eingedrungen. So wurden zum Beispiel von der Armee Hühnerställe samt den Hühnern und Glashäuser plattgewalzt. Damit verschlechterte sich natürlich die Versorgungslage der ohnehin belagerten Palästinenser weiter.
Der UNO-Generalsäkretär ist äusserst alarmiert angesichts der schweren Gewalt und des Blutvergiessens in Gaza und der Fortsetzung der Gewalt im südlichen Israel.
Er fordert einen sofortigen Stop der Gewalt.
Wärend er Israels Sicherheitsbedenken hinsichtlich des anhaltenden Raketenbeschusses aus Gaza einsieht, bekräftigt er Israels Verpflichtung, Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte einzuhalten und verurteilt die unverhältnismäßige Gewalt, die zur Tötung und der Verletzung von Zivilpersonen führt. Er verurteilt den anhaltenden Raketenbeschuß durch palästinensische Milizen und ist äusserst erschüttert darüber, dass auch widerholte Appelle an die Hamas, diese Angriffe zu beenden nicht berücksichtigt wurden.
Der Hamas war es während der Zeit des Waffenstillstands gelungen, die Raketenangriffe zu unterbinden. Der israelische Angriff aber zielte ausgerechnet auf die Einrichtungen der palästinensischen Polizei, die eventuell für Ordung hätte sorgen können.
Die Dignity war mit einer Ladung an Medikamenten und Lebensmitteln von etwa 3 Tonnen und mit Ärzten und Freiwillgen, unter anderem der ehemaligen US-Abgeordneten und Präsidentschaftskanditatin der Grünen Cynthia McKinney, im Rahmen einer Aktion der Bewegung "Free Gaza" nach Gaza unterwegs.
Die Besatzung bereitet sich auf das Verlassen der Yacht vor, der Kapitän entscheidet aber nach genauer Prüfung des Schadens das Schiff nach Libanon zu bringen, was dann auch gelingt.
Die israelische Marine behauptet anschließend, die Yacht hätte auf mehrere Anrufe nicht geantwortet und es hätte der Verdacht bestanden, dass das Boot Waffen und Terroristen an Bord hätte.
Die Fahrt der Dignity war der israelischen Marine im Vorhinein angekündigt worden.
Eine Sprecherin der israelischen Armee wies die Berichte über einen Einsatz von Phosphorbomben zurück. Die M825A1-Granathülsen seien nicht gefüllt und würden nur zur Zielmarkierung eingesetzt, erklärte die Sprecherin laut "Times"-Bericht.
Bericht im Standard
UNO
- Gaza - Trapped by Violence
- Ein Protokoll des Menschenrechtsrates vorm 9.1.2009
- Bericht
des Sonderberichterstatters, Prof. Richard Falk
Daten über Palästina